Algemeine Geschäftsbedingungen AGB

Die im folgenden aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle aktuellen und künftigen Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma DER SCHILDERMACHER und ihren Geschäftspartnern. Abweichende Regelungen bedürfen der Textform.

§ 1 Angebote Alle Angebote sind freibleibend. Sie erlangen erst Verbindlichkeit durch die Auftragsbestätigung oder Rechnungserstellung durch uns. Bei Änderungen von Rohstoffpreisen behalten wir uns eine Anpassung des Lieferpreises vor.

§ 2 Bestellungen Bestellungen bedürfen immer der Textform. Bei Rechtschreibfehlern, undeutliche Beschreibungen, fehlerhaften Maßangaben oder Mengenangaben die aus der Bestellung hervorgehen übernehmen wir keine Haftung. Erteilen Dritte im Auftrag des Bestellers die Aufträge oder veranlassen Änderungen, haftet der Auftraggeber für die Bezahlung der gesamten Forderung.

§ 3 Preise Das Entgelt für die vereinbarten Leistungen richtet sich nach dem zurzeit des Vertragsabschlusses geltenden Preisen. Bei einem Zeitraum von mehr als 3 Monaten zwischen unserer Angebotsannahme und der Auftragserteilung behalten wir uns eine Preisanpassung aufgrund gestiegener Materialkosten oder Lohnsteigerungen vor. Alle Preise und Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sowie Versand-, Verpackungs- und Montagekosten.

§ 4 Toleranzen, Mengenabweichungen, Farbunterschiede Bei allen Farbtönen und Maßen gelten die branchenüblichen vertretbaren Toleranzen.

§ 5 Entwürfe, Schutzrechte Skizzen, Entwürfe, Korrekturabzüge, fertig erstellte Reinzeichnungen oder Entwürfe, bleiben auch nach Bezahlung unser Eigentum. Wir bleiben auch nach Vertragsabschluss Inhaber der bestehenden gewerblichen Schutz- und Urheberrechte. Der Auftraggeber versichert uns, dass die von ihm gelieferten Entwürfe, Grafiken oder Bildinhalte keine Lizenzen, Patente, Markenrechte oder sonstige Urheberrechte Dritter verletzen. Eine entsprechende Untersuchung durch uns findet nicht statt. Im Falle einer Verletzung stellt uns der Auftraggeber von eventuellen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dritten frei.

§ 6 Liefertermine Die Angabe von Liefertermine erfolgt in Werktagen oder als Fixtermin. Unbestätigte, mündliche oder sonstige Vereinbarungen sind unverbindlich.

§ 7 Lieferverzögerungen Rücktritt oder Schadensersatz aufgrund von Nichterfüllung des Vertrages oder einer verspäteten Lieferung können nur geltend gemacht werden wenn diese auf unser Verschulden zurückzuführen sind und vorab per Einschreiben über den Verzug informiert und eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Bei Verzögerungen die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung und sind berechtigt eine Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.

§ 8 Lieferungen Alle Lieferungen erfolgen unfrei ab Werk und auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Wir sind zu Teillieferungen und deren separater Berechnung berechtigt. Der Versand ins Ausland erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Verpackungen werden auf Grundlage des Selbstkostenpreises in Rechnung gestellt und unterliegen nicht der Rücknahmepflicht durch das Abfallentsorgungsgesetz.

§ 9 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns alle Rechte am Eigentum der gelieferten Waren bis zur Begleichung aller geforderten Rechnungsbeträge vor.

§ 10 Zahlungsbedingungenen Unsere Rechnungen sind, wenn nicht gesondert vereinbart, immer sofort, ab Rechnungslegung, netto zu zahlen. Skonto wird, außer es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, nicht gewährt und durch uns nachgefordert. Bei Zahlungsverzug berechnen wir eine angemessene Verwaltungsgebühr pro Mahnung. Die Berechnung von Verzugszinsen bleibt uns vorbehalten. Erscheint die Erfüllung unserer Forderungen gefährdet, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen und Bürgschaften oder andere Sicherungsleistungen in ausreichender Höhe zu verlangen.

§ 11 Haftungsbeschränkungen Wir haften nur bei Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Für Schäden als Folge höherer Gewalt haften wir nicht. Der Schadensersatzanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Lieferungs- und/oder Leistungsgegenstand und ist auf den Auftragswert beschränkt. Folgeschäden, wie Betriebsstörungen, Gebäudeschäden und der Verlust von Daten, sind von der Haftung ausgeschlossen.

§ 12 Gewährleistung Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten.

§ 13 Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch Rücktritt von einem bereits erteilten Auftrag, Warenumtausch und Warenrückgabe sind nicht möglich. Stimmen wir einem Auftragsrücktritt aus Kulanz zu, trägt der Auftraggeber die bereits entstandenen Kosten bis zum jeweiligen Stand der Produktion. § 14 Datenschutz Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) gespeichert.

§ 14 Datenschutz Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) gespeichert.

§ 15 Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 16 Erfüllungsort, Gerichtsstand Der Erfüllungsort vertraglicher Beziehungen ist Berlin. Der Gerichtsstand unserer vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Berlin.

§ 17 Abwehrklause Für alle von uns geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 18 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.